Bericht zur Verbandsversammlung Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwalarmierung am 07.12.2021

Zugriffe: 434
  1. Grundsatzbeschluss zur Zusammenlegung der Zweckverbände für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung. Größter Rettungsdienstbereich in Bayern.

Mit Beschluss vom 07.12.2021 zur Zusammenlegung der Zweckverbände für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung wird die Grundlage zur Gründung des größten Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung in Bayern geschaffen.

Mit einer Fläche von 5.340 km² wird der neue Zweckverband der größte Rettungsdienstbereich in Bayern sein und löst somit den bisher größten Rettungsdienstbereich Regensburg mit 4.340 km² ab. Der neue ZRF wird außerdem bayernweit die meisten Notarztstandorte sowie die mitgliedsstärksten Organe durch die sechs beteiligten Gebietskörperschaften vorweisen können.

Das Verbandsgebiet Amberg gliedert sich in die kreisfreie Stadt Amberg sowie die Landkreise Schwandorf und Amberg-Sulzbach. Die kreisfreie Stadt Weiden i.d.OPf bildet mit den Landkreisen Neustadt a.d.Waldnaab und Tirschenreuth das Verbandsgebiet des ZRF Nordoberpfalz. Der RDB Amberg hat eine Fläche von 2.760 km² und die Einwohnerzahl beträgt ca. 293.000. Der RDB Nordoberpfalz hat wiederrum eine Fläche von 2.580 km² und ca. 209.000 Einwohner.

Grundlage zur Zusammenlegung ist eine Analyse des Institutes für Notfallmedizin und Medizinmanagement München (INM) zum Einsparpotential durch eine engere Zusammenarbeit auf Ebene der ZRF und Leitstellen der Rettungsdienstbereiche Amberg und Nordoberpfalz.

Die beiden Zweckverbände haben in ihrer Verbandsversammlung den Grundsatzbeschluss zur Zusammenlegung der Rettungsdienstbereiche, Zweckverbände für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung und Integrierten Leitstellen beschlossen.

Hauptaufgabe des neuen Zweckverbandes wird die Errichtung und der Betrieb einer neuen Integrierten Leitstelle sein. Neben den finanziellen Einsparpotentialen wird durch die Zusammenlegung und Errichtung einer neuen Leitstelle für die Bevölkerung ein hochmodernes Notrufzentrum entstehen.

Sowohl das BayStMI (Besprechung am 19.07.2021) wie auch die Regierung der Oberpfalz (Besprechung am 07.09.2021) stehen dem Projekt positiv gegenüber.

Nachdem die Landkreise und kreisfreien Gemeinden originärer Aufgabenträger des Rettungsdienstes und der Feuerwehralarmierung sind (Art. 4 Abs. 1 BayRDG, Art. 2 BayFwG und Art. 3 Abs. 1 ILSG), ist neben der Zustimmung der beiden Verbandsversammlungen der ZRF auch eine entsprechende positive Willenserklärung der 6 Verbandsmitglieder der beiden Zweckverbände durch die jeweils zuständigen Vertretungsorgane erforderlich. Sobald diese vorliegen, kann ein entsprechender Antrag an den Bayerischen Innenminister auf entsprechende Änderung der AVBayRDG (hier sind in der Anlage 1 zu § 1 die Rettungsdienstbereiche definiert) gestellt werden.

 

 

  1. Start Digitale Alarmierung

Der ZRF Amberg hat im Mai 2019 als einer der ersten Rettungsdienstbereiche in Bayern mit dem Projekt „digitale Alarmierung“ begonnen. Ausgewählte Pilotregionen, darunter der Leistellenbereich Amberg, in Bayern setzten sich das Ziel, die analogen Funkstrukturen der Feuerwehr, dem Rettungsdienst sowie dem Katastrophenschutz durch die digitale Alarmierung zu ersetzen.

Die, für den Betrieb benötigte Hardware in der ILS wurde durch den diesjährigen Hardware­tausch erfolgreich erneuert. Die Endgeräte (digitale Meldeempfänger) werden aktuell ausgeliefert, so dass der Probebetrieb bereits zum 01.12.2021 starten konnte. Die Planungen sehen den Regelbetrieb ab Mitte Januar 2022 vor, bis dahin wird analog und digital alarmiert.

Die Beschaffung der digitalen Funkmeldeempfänger für die Organisationen und die Umrüstung der Sirenen durch die Gemeinden soll bis zur Mitte des Jahres 2023 abge­schlossen sein. Die Abschaltung der analogen Alarmierung und somit vollständige Umstellung zur digitalen Alarmierung ist zum Ende des Jahres 2023 geplant.

 

  1. Abschluss 5-jähriger Hardwaretausch

Der Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung errichtete die Integrierte Leitstelle Amberg und ist gleichzeitig deren Betreiber. Der ZRF unterhält die fernmeldetechnische Infrastruktur für die Notrufabfrage, Alarmierung und Kommunikation. In diesem Zuge wurden in diesem Jahr der 5-jährige Hardwaretausch in enger Zusammenarbeit mit der Firma Eurofunk und dem Planungsbüro Rücker-Schindele erfolgreich durchgeführt und im Oktober abgeschlossen.

 

  1. Zertifizierung IT-Sicherheit gemäß ISO 27001 BSI IT-Grundschutz

Das Staatsministerium des Innern, Sport und Integration fordert die Umsetzung der Vorgaben des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zum IT-Grundschutz für die Einrichtungen der Integrierten Leitstellen. Hierzu ist ein aufwendiger Zertifizierungsprozess gemäß den Vorgaben des BSI zum IT-Grundschutz notwendig. Dieser wiederrum fordert eine entsprechende Vorbereitung, Um­setzung und Nachweispflicht.

In einem zweijährigen Prozess wurden die Vorgaben gemäß den gültigen Vorgaben entsprechend aufgebaut, umgesetzt und mit entsprechenden Nachweisen versehen. Ebenso wurden durch das bestehende Qualitätsmanagementsystem die aufwendigen Prozesse nachgewiesen.

Im Zeitraum vom 16.08. bis 26.08.2021 wurde in einem 10-tägigen Zertifizierungsaudit die ILS Amberg nach den Vorgaben des BSI einem Erstzertifizierungsaudit unterzogen. In dem Audit wurden voll umfänglich alle Prozesse zur Sicherstellung des Betriebes geprüft. (RS)